Kommentare + Meinungen der PRO-Stadträte Alfred Dagenbach und Michael Seher im Gemeinderat der Stadt Heilbronn
| Name: | Alfred Dagenbach |
| Eintrag: | Das Ländle prescht vor, doch Tatsache ist: Weder die Impfung noch irgendwelche Tests schützen vor einer Infektion oder Erkrankung. Dennoch will die rotschwarze Landesregierung uns nicht schnell genug die Beschlüsse der Videokonferenz per Impfpflicht durch die Hintertür aufdrängen. Man will Ungeimpfte durch finanziellen und freiheitsbeschränkenden Druck an die Nadel zwingen, während Geimpfte vollständige Freiheiten erhalten sollen. Außer Acht bleibt dabei, daß durch die Impfung keinerlei Schutz vor eigener und fremder Ansteckung gegeben ist und somit auch von diesen keine andere "Gefahr" ausgeht, wie von Ungeimpften, die zumeist auf Grund der nicht zu verschweigenden oft schweren Nebenwirkungen bis hin zum Tode nach einer Impfung diese verweigern. Wenn der Test ausschließlich für Ungeimpfte nicht mehr kostenlos ist, so ist dagegen abzuwägen, daß der Staat weit mehr Mittel für Tests und Impfung zugunsten der nun Begünstigten aufgebracht hat - die auch von Umgeimpften mitbezahlt wurden. |
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| Name: | Alfred Dagenbach |
| Eintrag: | Zum Thema "Radroute Nordwest", HSt v. 31.7.2021: Neben der absolut nachvollziehbaren Kritik der Anwohner gibt es auch noch die Probleme mit der Neckartalschule in diesem Bereich. Statt dort einen Radweg durchzuziehen, wäre es vernünftiger, den Abschnitt der Landwehrstraße zwischen der Grünewaldstraße und der Salzburger Straße als Schulfläche einzubeziehen, denn dieser wird verkehrlich relativ wenig genutzt. Die Straße ist ohnehin von der Grünewaldstraße her lediglich als Erschließungsstraße für das anschließende Wohnviertel um die Salzburger Straße, Kocherstraße und Münzerstraße geeignet, weil eine Durchfahrt zur Neckargartacher Straße nicht möglich ist. Das davon betroffene Wohnviertel ist gut über die Neckargartacher Straße und von der Heidelberger Straße aus erreichbar. Eine Entwidmung des Straßenabschnitts könnte daher als Erweiterungsfläche für die dort beengte Neckarschule hilfreich sein und gleichzeitig die Schulen mit den Sportanlagen zu einer geschlossenen Einheit verbinden. |
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| Name: | Alfred Dagenbach |
| Eintrag: | HSt: "Chance verspielt"? Als Beobachter der Querdenker-Versammlung vom vergangenen Samstag fiel mir das besonders umsichtige Vorgehen der von einer jungen Polizistin geführten Anti-Konflikt-Gruppe als lobenswert im Gegensatz zu der sonst all zu häufig praktizierten Polizeigewalt auf, wie sie zuletzt im Einsatz gegen einen sich gegen einen Antifa-Angriff wehrenden Rechtsanwalt in Ulm angewandt wurde. Umso unverständlicher beibt das Verhalten der polizeilichen Führungskräfte unter der für Sicherheit und Ordnung in der Stadt zuständigen Bürgermeisterin Agnes Christner, das nach Art. 8 Abs. 1 GG geschützte Recht, sich spontan zu versammeln, selbstherrlich zu ignorieren und wiewohl es keinerlei Grund gegeben hat, in dieser Weise gegen sich dabei friedlich verhaltende Bürger vorzugehen. Der ausgesprochende Respekt vor dem Grundgesetz ist wohl nur eine scheinheilige Phrase, in Wahrheit hat man nur Rechtfertigungsbedarf für die Niederlage vor dem Verwaltungsgericht auf Steuerzahlerkosten. |
| Name: | Alfred Dagenbach |
| Eintrag: | Ein Schelm wer Böses dabei denkt: Es war doch zu erwarten, daß passend zu den Landtagswahlen diese politisch motivierte Meldung von der Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den an die Weisung der Bundesregierung gebundenen Verfassungsschutz kommen wird. Das war doch spätestens klar, als der sich an seinen Diensteid gebunden fühlende Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen abberufen und ersetzt wurde. Ich dachte immer, wir hätten Meinungsfreiheit und keine Gesinnungskontrolle, denn was erlaubt und nicht erlaubt ist, regeln doch insbesondere die Strafgesetze und nicht eine staatliche Kontrollinstanz mit dem Recht, unliebsame kritische Bürger an den Pranger zu stellen? Haben, wie in Umfragen festgestellt wurde, Zweidrittel der Deutschen etwa recht, daß man seine Meinung zu bestimmten Themen nicht oder nur mit Vorsicht frei äußern darf? |
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| Name: | Alfred Dagenbach |
| Eintrag: | Zum Thema "Saarlandstraße", HSt v.3.3.21, Seite 24: Natürlich freut es uns, daß sich die CDU wieder einmal zur Saarlandstraße bekennt. Es ist ja nichts Neues, was man bisher als Lippenbekenntnisse zu hören bekam. So bleibt nur zu hoffen, daß den Worten dann dieses Mal auch Taten folgen werden, denn alle Heilbronner Vertreter im Landtag hätten dafür in der Vergangenheit immer für Mehrheiten zum Landeshaushalt sorgen können. Woher allerdings die grüne Karrierefrau Bay das Wissen her hat, daß keine der Ratsfraktionen Mittel zum aktuellen Doppelhaushalt eingestellt hat, weiß wohl nur sie, denn die Anträge kommen wohl erst in zwei Wochen offiziell auf den Tisch - und da sind wir dann sehr gespannt. Alfred Dagenbach Sprecher der Bürgerinitiative Pro Saarlandstraße |
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| Name: | Alfred Dagenbach |
| Eintrag: | Zum Artikel "Eine besondere Tagung" (HSt. v. 27.2.21, Seite 4) Aber ja, das ist schon eine besondere Tagung, wenn sich ausschließlich die Innenminister der CDU/CSU ausgerechnet im Endstadium des Landtagswahlkampfes im Wahlkreis des baden-württembergischen CDU-Innenministers versammeln und man fragt sich da schon, ob Thomas Strobl es so dringend nötig hat, daß diese Veranstaltung auf Steuerzahlers Kosten publikumswirksam ausgerechnet hier und nicht auf neutralem Boden in einem anderen Bundesland durchgezogen werden muß. Da helfen auch Phrasen à la die Kosten trage das Polizeipräsidium oder gar das Innenministerium nicht darüber hinweg, daß hier ganz offensichtlich Steuergelder paßgenau zum Einsatz kommen und so dringend sind diese einseitig von CDU/CSU gepflegten Themen auch wieder nicht, als daß man sie auf deren Parteikosten hätte 3 Wochen später durchziehen können. Ich bin gespannt, ob und wie sich der Landesrechnungshof dazu äußern wird. |
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| Name: | Alfred Dagenbach |
| Eintrag: | Danke für den Kommentar von Alexander Hettich zu den verwirrenden Corona-Regeln (HSt v. 11.12.2020). Wenn Innenminister Strobl jetzt zur Erkenntnis kam, daß auch seine Regierung die Lage nicht unter Kontrolle hat und der Versuch mit dem Lockdown light gescheitert ist, so dokumentiert er den blinden Aktionismus, mit dem man zu Lasten von Wirtschaft und Gesellschaft mit viel Steuergeld versucht, die ausgerufene Hysterie in den Griff zu bekommen. Teile des Mittelstandes werden bis zum Ausbluten belastet, obwohl man gerade dort nichts Belastendes zur Ausbreitung nachweisen kann. Wenige Bürger, die mit Abstand ohne Maske unterwegs sind, werden von einer Obrigkeit getriezt, die es ihren Untertanen endlich einmal zeigen kann, während man kein Rezept für einen lockeren Schultag findet und Busse und Bahnen nach wie vor gestopft voll fahren läßt. Dort sind die Hotspots und nicht nachts auf den Straßen, wo jetzt kaum jemand unterwegs ist. Und da hilft auch keine Maske, wenn man sich an einer Stange festhalten muß. |
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| Name: | Alfred Dagenbach |
| Eintrag: | Zu "Protest gegen AfD-Parteitag" (HSt v. 21.11.2020, S.27) Wenn eine Gewerkschaft wie die Verdi Heilbronn sich auf das politische Parkett begibt und demonstrieren will, ist das ihr gutes Recht. Es wird jedoch umgekehrt ein Schuh daraus, wenn man einer demokratisch legitimierten Partei das Recht auf einen geplanten Landesparteitag absprechen will und es dafür nötig hat, mit Unterstellungen zu agieren, die nur den Zweck haben, auf dem Boden des Grundgesetzes handelnde Bürger mit anderen Meinungen als die eigene zu diffammieren. Wer andere ausgrenzen und deren zur Aufstellung von Kandidaten zwingend vorgeschriebene Parteitage bekämpfen oder gar unterbinden will, begibt sich selbst auf das Glatteis der Undemokraten und hat aus der deutschen Gescichte nichts dazu gelernt. |
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| Name: | Gminder |
| Homepage: | https://hnpartnerstaedte.wordpress.com/2020/11/01/gedenken-an-die-opfer-des-islamistischen-anschlags |
| Eintrag: | Eine hervorragende Rede des Bürgermeisters unserer Partnerstadt Beziers! Er trauert zutiefst über die Opfer und zeigt auf, was gegen den islamistischen Terrors zu tun ist! Eine solche Haltung und Vaterlandsliebe würde ich mir auch von deutschen Politikern wünschen! |
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| Name: | Gminder |
| Homepage: | https://hnpartnerstaedte.wordpress.com/2020/11/01/gedenken-an-die-opfer-des-islamistischen-anschlags |
| Eintrag: | Ein Hoch dem Bürgermeister von Beziers! Er trauert und spricht aus, was gegen diese islamistische Gefahr zu tuen ist! Solche Worte und solchen Patriotismus wünsche ich mir auch von deutscher Seite! |
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